Kommentar: “Too Many Secrets”
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Wer sich den politischen und medialen Umgang, mit dem vermeintlich „Geheimen Treffen von Potsdam“ ansieht, kommt zwangsläufig auf die Idee, dass er sich hier inmitten des Best-Off der schlimmsten Teilnehmer bei DSDS befindet. Zumindest geben die handelnden Akteure genügend Grund einmal wieder herzhaft zu Lachen.
Es offenbart aber auch, wie das Zusammenspiel von Politik, Medien, Sicherheitsbehörden und auch den sozialen Medien wirkt oder eben auch nicht wirkt.
Zu diesem geheimen Treffen wurde per Brief eingeladen. Das ist bei geheimen Treffen üblich, weil die Sicherheitsbehörden natürlich nicht das Postgeheimnis für den betreffenden Personenkreis Außerkraft gesetzt hat und damit den Schriftverkehr überwachen würde. . Nun enthielt die briefliche Einladung keine chiffrierte Botschaft, die es Sicherheitskräften erschweren würde, hinter Ort und Zeit des Treffens zu kommen. Es wurde also nicht etwa ein ganz besonderes Buch benötigt um die Einladung zu dechiffrieren. Auch das ist für geheime Treffen vollkommen üblich um die Sicherheitskräfte komplett zu verwirren.
Somit dürfte klar sein, das den Sicherheitsbehörden, wie dem Verfassungsschutz, das Treffen bekannt gewesen ist und zwar bereits weit im Vorfeld. Damit besteht auch die hohe Wahrscheinlichkeit, das aus eben diesen Sicherheitsbehörden der Tipgeber für das Correktiv zu vermuten ist. Auszuschließen ist auch nicht, das Correktiv von den Sicherheitsbehörden bei der Überwachung des Treffens logistisch unterstürzt wurde.
Was den Inhalt des von Correktiv veröffentlichten Dokuments betrifft, erinnert es ehr an eine Erzählung denn, an der akribische Berichterstattung eines geheimen Treffens. Dort werden Assoziationen erzeugt, wo Argumente für nicht ausreichend erachtet wurden. Ob bei den Zitaten auch gelogen wurde, bleibt wohl einer gerichtlichen Klärung vorbehalten.
Und dazu wird es wohl auch kommen, weil Ulrich Vosgerau, ein Teilnehmer des Treffens, bereits eine Klage vor Gericht angekündigt hat. Vosgerau ist nicht nur CDU-Mitglied, sondern auch Staatsrechtler. Als Jurist vertritt er auch die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht. Nun hat Ulrich Vosgerau nicht über das Thema Remigration gesprochen, sondern über die verfassungsrechtliche Problematik, die sich aus der steigenden Briefwahl ergibt, wie sie vor allem in der Pandemiezeit vorkam.
Und dann war da noch Martin Sellner aus Österreich, der an dem Treffen teilnahm und sein Buch vorstellte, in dem er über die Remigration schrieb. Und um dieses Buch und seinem Inhalt ging es im Grunde genommen. Es hätte die Buchgemeinde sicherlich nicht weiter interessiert und wäre wohl über ein Nischendasein nie hinausgekommen, wenn, ja wenn das Correktiv nicht dafür gesorgt hätte, das Interesse einer breiten Öffentlichkeit auf dieses Buch zu lenken.
Martin Sellner ist ein österreichischer Aktivist in der rechten Szene. Alle Versuche ihn in irgendeiner Form gerichtlich beizukommen scheiterten bislang. Dennoch kamen die deutschen Sicherheitsbehörden auf die Idee über Martin Sellner ein Einreiseverbot zu verhängen mit der Androhung ihn bei dem Einreiseversuch sofort wieder abzuschieben.
Nun fand Martin Sellner diese Androhung eher als eine Einladung und begab sich am gestrigen Montag auf den Weg nach Passau in Deutschland zu Kaffee und Kuchen. Das Stadtbekannte Cafe, das er sich dazu aussuchte, hat vorzeitig geschlossen und sich von Martin Sellner distanziert. Beim Grenzübertritt von Sellner machte er die Bekanntschaft der deutschen Polizei, die ihn kontrollierte und ihn nach seinem Einreisegrund fragte. Der zuständige Beamte der Bundespolizei Polizeihauptkommissar Jürgen Bockstedt wird mit folgender Feststellung zitiert: „Wir haben die Gründe hinterfragt, warum er einreist, und wir haben keine Gründe gefunden, die darauf hindeuten, dass er eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung darstellt – und deswegen darf er einreisen“
Das war dann die nächste Ohrfeige für Sicherheitsbehörden, Medien und Politik. Das Buch von Martin Sellner dürfte sich jetzt besser verkaufen als je zuvor. Und auch die Demonstranten der letzten Wochen dürften immer mehr ins Grübeln kommen, ob man sie hier instrumentalisiert hat. Aber wer steckt hinter der ganzen Inszenierung. Diese Frage zu beantworten überlasse ich den staatlichen Verschwörungstheoretikern und Schwurblern.
Wer bei Facebook den Namen Martin Sellner in die Suche eingibt, bekommt einen Warnhinweis. Wer den übergeht bekommt den zweiten Warnhinweis. Erst wer auch den zweiten Warnhinweis ignoriert kommt zu den Personen, Berichten und Artikeln die sich mit dem Namen Martin Sellner beschäftigen. Ich frage mich nun natürlich, ob das nicht die Menschen, die den Namen auch noch tragen, aber eben nicht aktivistisch tätig sind, damit auf das Äußerste diskriminiert werden. Es ist ja nicht wie bei „Es gibt nur ein Rudi Völler“. Hier werden alle Menschen mit diesem Namen verunglimpft. Ob das mit den Richtlinien von Facebook vereinbar ist? Das muss man doch noch mal Fragen dürfen.
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