US-Midterms! Welche Themen die Wahl entscheiden.
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Seit zwei Jahren ist Joe Biden nun Präsident der USA. Und wie immer zur Hälfte der Amtszeit stehen heute in den USA die Midterms – also die Zwischenwahlen – an. Die Midterms sind ein wahrer Wahlmarathon, denn es werden nicht nur alle 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses und 35 Abgeordnete des Senats neu gewählt, sondern auch 36 Gouverneure der 50 US-Bundesstaaten und in vielen davon auch der „Secretaries of State“, die so etwas wie die Innenminister, vor allem aber die obersten Wahlaufseher in ihrem Staat sind. Die Secretaries of State können nach Wahlen eine Neuauszählung anordnen und sich weigern ein Wahlergebnis zu bestätigen. Ein Amt, das die Republikaner nach der umstrittenen Wahl 2020, vermehrt erringen möchten um 2024 bei den Präsidentenwahlen mehr Macht zu haben.
Derzeit herrscht im Senat eine Patt-Situation mit jeweils 50 Abgeordneten von Demokraten und Republikanern. Sollte es bei Abstimmungen einen Gleichstand geben, entscheidet die Stimme der Vize-Präsidentin Kamala Harris. Diese knappste aller Mehrheiten könnte nun kippen, wenn die Republikaner es schaffen, in bislang von Demokraten errungenen Staaten, ihren Senator durchzubringen.
Im Repräsentantenhaus sind die Mehrheitsverhältnisse der Demokraten mit 221 zu 212 Abgeordneten nur wenig besser als im Senat. Gelingt es den Republikanern in einer der beiden Kammern des Kongresses, die Mehrheit zu erlangen, könnten sie die Arbeit des Präsidenten weitestgehend lahmlegen und auf Kompromisse drängen, wenn es um Gesetzesvorhaben geht. Biden würde damit zur „lame duck“, also zur lahmen Ente werden. Es bliebe dem Präsidenten dann nur die Möglichkeit mit präsidialen Erlässen zu arbeiten, statt mit Gesetzesvorhaben. Nachteil der präsidialen Erlässe ist, das sie nach der Amtszeit des Präsidenten, ihre Wirksamkeit verlieren. Eine langfristige strategische Ausrichtung der Politik ist damit nicht möglich.
Doch was sind die Themen, die die US-Amerikaner antreibt bei den Midterms einen bestimmten Kandidaten zu wählen? Welche Rolle spielt die zweijährige Amtszeit von Biden und welchen Einfluss hat Donald Trump noch bei diesen Wahlen? Einige der Frage, die wir hier beantworten wollen.
Zuversichtlich, dass die Midterms frei und fair durchgeführt werden sind 71,5 % der Demokraten, aber nur 42,8 % der Republikaner. Hier spielt wohl immer noch der Gedanke an 2020 eine entscheidende Rolle, als man glaubte, dass die Präsidentschaftswahlen „gestohlen wurden“.
Entscheidend bei den Wahlen, sind die Werte, die die Präsidentschaft von Joe Biden für ihre Arbeit erhält. Auf die Frage: „Wie sehr stimmen Sie der Arbeit von Präsident Biden zu oder nicht zu?“ antworteten nur 40 % Zustimmend wohingegen 52 % mit nicht zustimmend votierten. Ein weiterer Wert, der Bidens Amtszeit eine vernichtende Zwischenbilanz ausstellt, war das Ergebnis auf die Frage: „Würden Sie sagen, dass sich die Dinge im Land in die richtige Richtung entwickeln, oder sind sie auf dem falschen Weg?“ Nur magere 21 % waren der Meinung das sich das Land in die richtige Richtung entwickelt. Eine deutliche Mehrheit von 68 % sieht die Dinge auf dem falschen Weg.
Warum die Werte von Bidens Amtszeit so verheerend ausfallen, macht die Frage nach dem Einfluss der Faktoren auf die Wahlentscheidung deutlich:
Besonders interessant ist die Rolle, die Donald Trump noch immer bei der Wahlentscheidung spielt, ganz gleich ob es die republikanischen oder demokratischen Wähler betrifft. Für 57,6 % aller Wähler ist es wichtig, ob der Kandidat oder Gegenkandidat von Ex-Präsident Donald Trump unterstützt wird oder wurde. Sollte es Donald Trump gelingen, die von ihm unterstützten Kandidaten in Senat und Repräsentantenhaus unterzubringen, steigt die Wahrscheinlichkeit, das er noch einmal zu den Präsidentenwahlen 2024 antreten wird.
Unsere Redaktion wird die Wahlen die ganze Nacht über mit Analysen und Berichten begleiten.
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