Kein gutes Signal aus Europa an die Welt!
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Der kleinste Nenner war es, sich auf einen gemeinsamen Einkauf von Gas zu einigen. Doch die wichtigsten Themen wurden wieder einmal in die nächste Woche verschoben. Gaspreisobergrenze, Gaspreisdeckel oder doch andere Wege, die Menschen und die Industrie finanziell zu entlasten.
Man muss schon lange zurückblicken, wenn man eine so große Differenz zwischen Paris und Berlin ausmachen will. Haben die beiden Länder, Frankreich und Deutschland, bislang immer in Krisenzeiten zusammengestanden und Einigkeit demonstriert, gehen die Wege in der größten aller europäischen Krisen so weit auseinander wie nie zuvor. Auch ein Treffen vor dem europäischen Gipfeltreffen, zwischen Macron und Scholz machte das Dilemma noch einmal deutlich, als Macron danach davon sprach, es sei „nicht gut für Europa“, wenn Deutschland „sich isoliert“
So ist auch die Absage, des für die nächste Woche geplanten Treffens, des französisch-deutschen Ministerrates zu sehen. Beide Seiten gaben offen zu, dass die Absage auch mit inhaltlichen Differenzen, der beiden Länder zu tun habe.
Dabei wird die Liste der unterschiedlichen Positionen derzeit eher länger denn kürzer. Für Frankreich nutzt Deutschland seine Wirtschaftskraft in der EU für Wettbewerbsverzerrungen aus. Dazu kommen Streitigkeiten über den Bau einer Pipeline aus Spanien, über die Deutschland hätte Gas und Wasserstoff beziehen können. Der deutsche Bundeswirtschaftsminister Habeck, nannte das Projekt ein „Zukunftsprojekt“. Frankreich selbst könnte beides nach Deutschland liefern und lehnt das Projekt deshalb ab. Zuletzt verprellte man die französische Regierung mit dem Vorschlag eine europäische Luftverteidigung aufzubauen. Der Vorschlag wird von 15 Staaten unterstützt, nicht aber von Frankreich, das eine Lösung mit Italien entwickelt.
Die diplomatischen Bemühungen in den nächsten Wochen werden schwierig werden, in diesem Haufen an Problemen, wieder Ordnung zu bringen. Dabei dürfte es Interessant werden, wie das Versprechen der Beiden Länder, sich in diesem Winter mit Gas und Strom gegenseitig zu auszuhelfen dabei funktioniert. Gegenseitige Vorwürfe über die jeweils andere Energiepolitik gab es schon im Vorfeld genug.
War Europa immer am stärksten, wenn Paris und Berlin an einem Strang zogen, sendet die jetzige Situation ein Warnsignal in die Welt, das Europa, in der größten Krise die es je hatte, vor einer Zerreißprobe steht.
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